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postheadericonUN-Friedensplan: Hoffnung für Syrien

Publiziert am 22 März, 2012 unter Politik
Gute Nachrichten

Nachdem es im 15-köpfigen Sicherheitsrat der UN wegen der ablehnenden Haltung von China und Russland über sieben Monate zu keiner Einigung kam und in der Zeit hunderte von Menschen in Syrien ihr Leben lassen mussten, kam es am Mittwoch zu einer Wende.


Bild-Quelle: reuters

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine so genannte Präsidentielle Erklärung zur Situation der Menschenrechte und der humanitären Notlage in Syrien.
In der Erklärung werden dem Regime in Syrien “weitere Schritte” angedroht, falls der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan nicht eingehalten wird. Dieser Friedensplan fordert einen Waffenstillstand und die Aufnahme eines politischen Dialogs zwischen Regierung und Opposition. Außerdem sollen internationale Hilfsorganisationen freien Zugang zu Verletzten und Bedürftigen erhalten.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Guido Westerwelle und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Berlin sagte dieser: “Es gibt keine Ultimaten und keine Drohungen. Die Beendigung der Gewalt wird dem syrischen Volk den Zugang zu humanitärer Hilfe ermöglichen und Bedingungen schaffen für den Beginn eines politischen Dialogs zwischen der Regierung und allen Gruppen der syrischen Opposition.”

Wenn der Außenminister Russlands, also der Außenminister des treuesten Verbündeten Syriens in den letzten Monaten, solche Worte sagt, dürfte sich der Druck auf Machthaber Baschar al-Assad entsprechend erhöhen und die Tür zur Beendigung der Gewalt und zum Beginn von Gesprächen dürfte sich damit weit geöffnet haben.

 

Quelle: welt-online, dw,