Wasserkraftwerk im Amazonas darf nicht gebaut werden
Eines der ehrgeizigsten Bauvorhaben Brasiliens ist gestoppt worden. Die brasilianische Justiz hat über einem der größten Bauprojekte in Südamerika abermals einen Baustopp verhängt.
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Der brasilianische Bundesstaat Pará hat gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte Klage eingelegt und Recht bekommen. Die Begründung des Gerichts baut auf Unregelmäßigkeiten bei der Baugenehmigung, so meldete es die Nachrichtenagentur “Agencia Brasil” am Dienstag. Im Endausbau würde der entstehende Stausee mit 500 Quadratkilometern ähnlich groß werden wie der Bodensee.
Die Baugenehmigung wurde durch den Kongress an das Unternehmen Norte Energia erteilt. Das Gericht sagt nun in seiner Urteilsbegründung, dass die Parlamentarier den Standpunkt der von dem Bauvorhaben betroffenen Volksgruppen vor der Verabschiedung der Baugenehmigung im Jahr 2005 berücksichtigen müssen. Infolgedessen müsse das Vorhaben neu genehmigt werden. Wörtlich lautet der Richterspruch wie folgt: “Nur unter einer Diktatur ist alles nachträglich. Man kann keine nachträglichen Studien akzeptieren. Die Verfassung schreibt vor, dass Anhörungen vorher stattfinden müssen.” Richter Souza Prudente sagt: “Der Eigentumsbegriff ist für die Indios anders als für die Weißen. Die Indios haben eine mystische Anschauung über das Eigentum, die von der Verfassung geschützt wird.”
Gegen das Projekt gibt es seit längerem heftige Proteste von Umweltschützern. Diese befürchten, dass wegen des Wasserkraftwerks zehntausende Menschen umgesiedelt werden müssen. Darunter sind etliche Indiogemeinden des Kayapó-Stammes.
Die Angelegenheit ist rechtlich noch nicht endgültig entschieden. Aber man kann nur hoffen, dass sich ein Kompromiss für alle Beteiligten finden lassen wird.
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